Leif Blum
FDP Niestetal
Die neue Kraft
Aktuelles
Beginn des Ausbildungsjahres
Leif Blum: Nicht reden sondern handeln: FDP-Fraktion wird anerkannter Ausbildungsbetrieb
Leif Blum
Für ein gerechtes, soziales, wettbewerbliches und transparentes Gesundheitssystem
FDP Niestetal Sachinformation
Zur Versachlichung der heissgelaufenen Abqualifizierung alles "Neoliberalen" tragen wir gerne bei.
Die angestrebte, liberale Gesundheitsreform besteht aus mehr als nur der reinen Finanzreform.
Es haben sich schon mehr politische Personen am Gesundheitssytem verhoben. Unter anderem die letzte 11 lange Jahre regierende Bundesgesundheits- Ministerin der SPD, Ulla Schmidt, aber auch der bayerische CSU- Ministerpräsident Horst Seehofer - noch unter Helmut Kohl.
In der grossen Vorgänger- Koalition wurde unter dem Druck der sozialen Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise der vereinheitlichte GKV- Prämiensatz von 15,5 auf 14,9 % gesenkt; über die Frage, wer die entstehende Finanzierungslücke bei den GKV'en denn tragen solle, wurde hinweggegangen; es standen ja die Europa-, aber auch vor allem die Bundestagswahlen an.
Dem fertig ausgebildeten Mediziner Phillip Rösler (FDP) als Bundesgesundheitsminister der neuen schwarz- gelben Koalition in Berlin ist es zu verdanken, dass nun systematisch gedacht und gehandelt wird.
Zur Versachlichung der heissgelaufenen Abqualifizierung alles "Neoliberalen" tragen wir gerne bei.
Die angestrebte, liberale Gesundheitsreform besteht aus mehr als nur der reinen Finanzreform.
Es haben sich schon mehr politische Personen am Gesundheitssytem verhoben. Unter anderem die letzte 11 lange Jahre regierende Bundesgesundheits- Ministerin der SPD, Ulla Schmidt, aber auch der bayerische CSU- Ministerpräsident Horst Seehofer - noch unter Helmut Kohl.
In der grossen Vorgänger- Koalition wurde unter dem Druck der sozialen Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise der vereinheitlichte GKV- Prämiensatz von 15,5 auf 14,9 % gesenkt; über die Frage, wer die entstehende Finanzierungslücke bei den GKV'en denn tragen solle, wurde hinweggegangen; es standen ja die Europa-, aber auch vor allem die Bundestagswahlen an.
Dem fertig ausgebildeten Mediziner Phillip Rösler (FDP) als Bundesgesundheitsminister der neuen schwarz- gelben Koalition in Berlin ist es zu verdanken, dass nun systematisch gedacht und gehandelt wird.
Gesundheitspolitik
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
Bildung
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".
FDP Niestetal: Sachlichkeit für den Entwurf des Sparpaketes
Die Sachlichkeit in der Auseinandersetzung mit dem schwarz- gelben Sparpaket sollte nun schon wieder erreicht werden.
Öffentliche Stossgebete wie die neulich von Andrea Nahles, stellv. SPD- Vorsitzende im Bund, oder von Ulrike Gottschalck jetzt, die nicht begreifen kann oder will, dass die Verschuldung im Landkreis Kassel von der SPD im Kreistag mit zu verantworten ist und mit der schwarz-gelben Regierung in Berlin nichts, aber auch nichts zu tun hat?
"Ich begreife nichts" bis "das verstehe, wer will" - sind das die Sparvorschläge der Sozialdemokraten?
Die grundgesetzliche Schuldenbremse haben sie doch mitverantwortet? Dass Sparen angesagt ist, das heisst Ausgaben- Senkungen nun beschlossen und durchgehalten werden müssen, das bestreitet die versammelte Linke, also Rot - Grün - Rot, ja doch wohl nicht. Oder etwa doch?
Und was die angebliche soziale Unausgewogenheit des vorgeschlagenen Sparpaketes anbetrifft, so nehme die Leserschaft die Stellungnahme der FDP- Finanzausschuss- Mitglieder im Bundestag, Kober und Vogel, zur Kenntnis:
Öffentliche Stossgebete wie die neulich von Andrea Nahles, stellv. SPD- Vorsitzende im Bund, oder von Ulrike Gottschalck jetzt, die nicht begreifen kann oder will, dass die Verschuldung im Landkreis Kassel von der SPD im Kreistag mit zu verantworten ist und mit der schwarz-gelben Regierung in Berlin nichts, aber auch nichts zu tun hat?
"Ich begreife nichts" bis "das verstehe, wer will" - sind das die Sparvorschläge der Sozialdemokraten?
Die grundgesetzliche Schuldenbremse haben sie doch mitverantwortet? Dass Sparen angesagt ist, das heisst Ausgaben- Senkungen nun beschlossen und durchgehalten werden müssen, das bestreitet die versammelte Linke, also Rot - Grün - Rot, ja doch wohl nicht. Oder etwa doch?
Und was die angebliche soziale Unausgewogenheit des vorgeschlagenen Sparpaketes anbetrifft, so nehme die Leserschaft die Stellungnahme der FDP- Finanzausschuss- Mitglieder im Bundestag, Kober und Vogel, zur Kenntnis:
”Kindergartencoup“ in Rheinland-Pfalz
Leif Blum: Schluss mit Geschenken auf unsere Kosten - Weiteres kostenloses Betreuungsjahr in Rheinland-Pfalz unterstreicht, warum eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich geprüft werden muss
Leif Blum
Düsseldorf, 29.07.2010
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige Wissenschaftsminister für "gefährlich".
"Die Leute können rechnen", Interview von Andreas Pinkwart in "Der Zeit" vom 29.07.2010
Stärkeres Wachstum der hessischen Wirtschaft
Florian Rentsch: Auch Dank einer klugen Wirtschaftspolitik geht’s wieder aufwärts mit der hessischen Wirtschaft
Florian Rentsch
Viehberg- Wald
FDP Niestetal: Sportpolitik in Niestetal
18.5.2010 Sportbekenntnis der FDP Niestetal aus Anlass der verfahrenen Politik zum Radsport in Niestetal
Die Niestetaler FDP bekennt sich weiterhin zur positiven Sportpolitik im Lande; sie wird daher nunmehr den Zierenberger Landtagsabgeordneten Helmut von Zech, den sportpolitischen Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, einschalten, um von ihm die landespolitische Sicht der Dinge in das Vorhaben der Extrem- Radsportler von Niestetal für eventuelle Alternativen eingebracht zu sehen.
Die beiden Extremsportler, die uns am 17.5.2010 als Gäste besuchten, zeigten sich allerdings für Alternativen wie das Abzweigen eines Hektars von dem von der Gemeinde Niestetal ausgleichsweise anzulegenden Grünstreifens südlich des neuen Gewerbegebietes am Sandershäuser Berges Bebauungsplan Nr. 37 wenig angetan. Diese Alternative war der Gemeinde Niestetal neulich von der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde angeboten worden.
Oder davon, die Wiese direkt unterhalb des Heiligenröder Grillplatzes, die wie ursprünglich auserkoren, angekauft werden müsste, für´s trial biking auszubauen.
Die Niestetaler FDP bekennt sich weiterhin zur positiven Sportpolitik im Lande; sie wird daher nunmehr den Zierenberger Landtagsabgeordneten Helmut von Zech, den sportpolitischen Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, einschalten, um von ihm die landespolitische Sicht der Dinge in das Vorhaben der Extrem- Radsportler von Niestetal für eventuelle Alternativen eingebracht zu sehen.
Die beiden Extremsportler, die uns am 17.5.2010 als Gäste besuchten, zeigten sich allerdings für Alternativen wie das Abzweigen eines Hektars von dem von der Gemeinde Niestetal ausgleichsweise anzulegenden Grünstreifens südlich des neuen Gewerbegebietes am Sandershäuser Berges Bebauungsplan Nr. 37 wenig angetan. Diese Alternative war der Gemeinde Niestetal neulich von der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde angeboten worden.
Oder davon, die Wiese direkt unterhalb des Heiligenröder Grillplatzes, die wie ursprünglich auserkoren, angekauft werden müsste, für´s trial biking auszubauen.
Druckversion Niestetal - frei in dieser Welt * Unser Tagebuch *
* Vorher - nachher
IN SACHEN GEMEINDE NIESTETAL
Bundestagswahl 2009
Landtagswahl 2009
Koalitionsvereinbarung
Wo bleibt mein Aufschwung?
+++ Unser Ticker +++
Diese Themen sind aktuell:
Der Gemeinde- Haushalt, unsere Jugend, die Schule.
Der Erschliessungs- und Finanz- Nebel um das Heiligenröder Altenpflege- Heim samt Müller- Wiesen.
Und weiter bei uns:
der nunmehr rund 1,81 Mio. Prestige- teure Kunstrasenplatz im abschmelzenden Niestetaler Jugend- Sport- Klima. Die Senioren- Tafel, der immer noch unvergessene Kulturzentrums- Plan, der Niestetaler Gemeinde- Test- Bus, die Niestetaler Vereine- Politik insgesamt.
Nicht, dass wir gegen alles wären. Aber, wie in unseren eigenen Reihen, entscheiden wir aus Prinzip gegen fehlende Konzepte und pfiffig frisch eingereichte Tischvorlagen.
Gegen Überraschungen der Art Niestetaler "Biber- Therme": Geht der Wind, rutscht das Kind.
Wieder neu in Niestetal:
die im Investplan 2008 - 2011 geschlabberte, jetzt realisierte Stützmauer zum Hochwasser- Schutz unserer Feuerwehr- Leitzentrale im Bauhof- Komplex.
Politiker der FDP für Hessen
Hessen stärker machen.
Politiker der FDP für uns, den Landkreis und das Land
Lasse Becker, unser Kandidat im Landkreis Kassel 2 für den Hessischen Landtag 2008, sagt Danke!
Leistungsbürger ohne Sahne - wie bitte?
Gestern aktuell. Heute morgen schon Zukunft.
FDP- Politiker für Hessen
Wahle <-> Mecklar: mit 380 KV Windkraft über Niestetaler Land gesaust
FDP- Politiker in Nordhessen
Björn Sänger, Vorsitzender der FDP im Landkreis Kassel, blickt nach vorn:
FDP- Politiker für Nordhessen
FDP- Politiker für den Landkreis Kassel in Wiesbaden
Neues im Landkreis Kassel
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