http://www.fdp-niestetal.de Aktuelles de Copyright Sun, 29 Aug 2010 19:32:11 +0200 http://www.fdp-niestetal.de/meldung.php?id=70241&p=0 29.8.2010 FDP Niestetal Immer wieder werden wir aufgefordert, bei unserer liberalen Erfolgspolitik zu bleiben, trotz der derzeit schlechten Umfragewerte. Der Erfolgspolitik, die mit dem Wahlprogramm 2009, dem hochrangigen Wahlergebnis zum 27.9.2009, dem mit dem liberalen Konzept durchsetzten Koalitionsvertrag einen Monat später und dem Sofortprogramm zum Umsteuern der Ausgabenpolitik in Richtung auf Komponenten der Steuergerechtigkeit, der Wachstumsförderung und der Bildung, um nur einige zu nennen, immerhin in den ersten drei Monaten bereits Realität waren. Was ist in der Presse und in der geschwächten Opposition nicht alles gefunden und erfunden worden, um die Handlungsfähigkeit der Schwarz- Gelben im Bund, in Hessen, Niedersachsen und in Nordrhein- Westfalen auszuhebeln. Sie werden das überstehen - mit oder ohne die Kanzlerin ohne sichtbares Gesamtkonzept - mit oder mit von seiner Partei zurechtgestutztem Vizekanzler. Denn es geht um fast das Ganze in der Bundesrepublik. Nicht nur um die Bemessungsmethode für die Hartz- IV- Sätze. Und die möglichst kommode Ausgestaltung der Knete. Sondern ernsthaft um die Aktivierung von zusätzlich bis zu 5 Millionen Menschen für die sozialversicherungspflichtige Arbeit in auskömmlichen Verhältnissen. Durch Stärkung der Wirtschaft, durch konsequente Ausgabendisziplin in den öffentlichen Haushalten. Wir kommen bei dieser Aufgabe nicht ohne Härten durch; wir Liberalen betrachten die Tatsache des bestehenden und anhaltenden Umfragetiefs als eine solche. Lesen Sie die soeben von der Berliner FDP- Zentrale veröffentlichte liberale Erfolgsbilanz der ersten 11 Monate der schwarz- gelben Koalitionsregierung im Deutschen Bundestag, Mehr zum liberalen politischen Erfolg http://www.fdp-niestetal.de/meldung.php?id=70241 Fri, 13 Aug 2010 19:59:10 +0200 http://www.fdp-niestetal.de/meldung.php?id=69923&p=0 Kaum sind die Bundestagswahlen mit dem Traumergebnis für schwarz gelb und der zwischen zwei extremen Zielgeraden in die Zukunft führenden Koalitionsvereinbarung gute 10 Monate vorbei. Da tut sich das Konjunkturpflänzchen in der Bundesrepublik mit glattweg 2 Quartals- Prozentpunkten plus so richtig ahlen. Nur komisch, die politischen Ringkämpfer auf allen Ebenen raunen nur leise ihr Gott sei Dank in die Runde. Und die, die jene Wirtschaftskrise als Wirtschaftsspezialisten längst nicht vorbei wähnten, mahnen weiter die wieder drohende Senke herbei. http://www.fdp-niestetal.de/meldung.php?id=69923 Tue, 13 Jul 2010 19:10:38 +0200 http://www.fdp-niestetal.de/meldung.php?id=69436&p=0 FDP Niestetal Sachinformation Zur Versachlichung der heissgelaufenen Abqualifizierung alles "Neoliberalen" tragen wir gerne bei. Die angestrebte, liberale Gesundheitsreform besteht aus mehr als nur der reinen Finanzreform. Es haben sich schon mehr politische Personen am Gesundheitssytem verhoben. Unter anderem die letzte 11 lange Jahre regierende Bundesgesundheits- Ministerin der SPD, Ulla Schmidt, aber auch der bayerische CSU- Ministerpräsident Horst Seehofer - noch unter Helmut Kohl. In der grossen Vorgänger- Koalition wurde unter dem Druck der sozialen Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise der vereinheitlichte GKV- Prämiensatz von 15,5 auf 14,9 % gesenkt; über die Frage, wer die entstehende Finanzierungslücke bei den GKV'en denn tragen solle, wurde hinweggegangen; es standen ja die Europa-, aber auch vor allem die Bundestagswahlen an. Dem fertig ausgebildeten Mediziner Phillip Rösler (FDP) als Bundesgesundheitsminister der neuen schwarz- gelben Koalition in Berlin ist es zu verdanken, dass nun systematisch gedacht und gehandelt wird. http://www.fdp-niestetal.de/meldung.php?id=69436